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BGZ im Streit mit der Bezirksregierung

Steht das Atomlager vor dem Aus?

Von Peter Vössing
Würgassen/Detmold – Die Gegner des geplanten Bereitstellungslagers in Würgassen sehen einen Silberstreif am Horizont. Seitens der Bezirksregierung Detmold wurde der Widerspruch der BGZ gegen die bestehende Regionalplanung wegen Fristversäumnis abgelehnt.

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Sollte sich der Wunsch der Gegner des Bereitstellungslagers bald erfüllen?

© Foto: .ausgestrahlt

Das würde das „Aus“ für das geplante 450 Mio. Euro Projekt bedeuten. Das Gelände für das geplante Lager ist raumplanerisch für Energievorhaben vorgesehen. Das ist so im Regionalplan eingetragen, der neu aufgestellt und aktuell ausliegt. Wenn die BGZ rechtzeitig Widerspruch eingelegt hätte, wäre sie als private Gesellschaft, die dem Bund gehört, nicht gebunden. Allerdings hatte sie eine Fristeinhaltung von 6 Monaten berücksichtigen müssen. Widerspruch hat die BGZ am 11. August 2020 eingelegt. „Fristgerecht“ meint die BGZ, da diese am 16. März einen notariell beurkundeten Vertrag mit verbindlicher Kaufoption unterschrieben habe. Allerdings hat die BGZ schon am 6. März ihre Pläne vorgestellt.
Nach Meinung der Bezirksregierung sei die Frist allerdings noch viel eher, nämlich mit der Bewertung der geplanten Einrichtung durch das Ökoinstitut am 9. Januar anzusetzen. Es sei sogar bereits am 28. September 2019 die Festlegung des Standortes seitens der BGZ erfolgt. Die Bezirksregierung sieht daher mit der Einreichung am 11. August die Frist als verstrichen an.
In einem sechsseitigen Schreiben kommt die Bezirksregierung zu dem Schluss, dass die Ziele des Regionalplanes weiter gelten würden.
In einer Pressemitteilung weist die BGZ die Fristversäumung zurück. Das Unternehmen erklärte, dass es ungeachtet der noch ausstehenden Prüfung des Schreibens der Bezirksregierung an seinem Vorhaben festhalte, in Würgassen ein Logistikzentrum für das Endlager Konrad zu errichten. Das Schreiben der Bezirksregierung sei von der BGZ zur Kenntnis genommen worden und werde derzeit geprüft, sagte Bereichsleiter Dr. Heinz-Walter Drotleff. Unabhängig von dieser Prüfung sei das Unternehmen davon überzeugt, dass dieses seinen Widerspruch fristgerecht eingereicht habe. „Wir sehen daher keinen Anlass, unsere Planungen für dieses gesamtgesellschaftlich so wichtige Vorhaben zur Vollendung des Atomausstiegs zu ändern“, erklärte Drotleff.
Der „Formfehler“ der BGZ könnte jetzt zur Freude der Projektgegner das geplante Bereitstellungslager am Standort Würgassen kippen. Scheint es sich jetzt zu rächen, dass sich die BGZ ohne Plan B auf das Lager in Würgassen fokussiert hat? Der BGZ wird nun sogar unterstellt, dass sie nicht verantwortungsvoll arbeite, da sie schon an der ersten Verwaltungshürde scheitern könnte.
Jedenfalls ist das Lager zum jetzigen Stand nicht genehmigungsfähig und so müsse sich die BGZ auf die Suche nach einem neuen Standort begeben. Auf jeden Fall wird sich der von der BGZ eng gesteckte Zeitplan wohl verzögern.
Für die Kommunalpolitiker ist die Nachricht aus Detmold eine gute Nachricht. Ein Eingriff in den aktuellen Regionalplan dürfte ein langwieriger Vorgang mit verwaltungstechnischen Hürden werden. Es bleibt also spannend, wie es mit dem atomaren Großprojekt weitergeht.

 

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